ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die zwischen
Carlos Varela
Handel mit gebrauchten Metzgereimaschinen Auf der Strazel 12 75387 Neubulach
- im Folgenden „Verkäufer" -
und dem Kunden - im Folgenden „Kunde" -
geschlossen werden.
(2)Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3)Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(4)Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Verkäufer und Kunde ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden wird schon jetzt widersprochen.
§2 Vertragsabschluss und Speicherung des Vertragstextes
(1)Die folgenden Regelungen zum Vertragsschluss gelten für Anfragen über unser Internet Portal: http://www.metzgereimaschinen-varela.de und alle Verkäufe über Ebay.
(2) Die Warenpräsentation in unserem Internetportal stellt kein rechtlich verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten.
(3)Mit der Bestellung der Ware gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Bestellung erfolgt durch
• Auswahl der gewünschten Ware
• Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages
• Kontaktaufnahme des Verkäufers mit dem Kunden
(4)Die Annahme des Angebots durch den Verkäufer erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb einer Woche. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Das Absenden des Kontaktformulars durch den Kunden, die Kontaktaufnahme des Verkäufers mit dem Kunden oder das Versenden einer Bestellbestätigung stellen keinen verbindlichen Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(5)Die AGB können jederzeit auch unter https://www.metzgereimaschinen-varela.de eingesehen und ausgedruckt werden.
(6)Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Der Kunde kann dies vor Absenden der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers elektronisch sichern.
§3 Preise
(1)Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. Abweichungen von diesen Regelungen ergeben sich direkt aus den Artikelbeschreibungen oder werden direkt mit dem Verkäufer abgesprochen.
(2)Die Zahlungsweise erfolgt in Absprache mit dem Verkäufer.
(3)Hat der Kunde die Zahlungsweise „per Vorkasse" gewählt, so ist er zur Kaufpreiszahlung unverzüglich nach Vertragsschluss verpflichtet. Der Zahlungseingang beim Verkäufer hat dann spätestens 7 Tage nach Vertragsschluss zu erfolgen.
§4 Lieferung, Eigentumsvorbehalt
(1) Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der Ware an die vom Kunden angegebene Adresse.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum des Verkäufers.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Firma Varela Carlos Varela Auf der Starzel 12 D-75387 Neubulach E-Mail: info@metzgereimaschinen-varela.de, Telefon: +49 (0) 7055-9307120, Fax: +49 (0) 3222 3400393, Mobil: +49 (0) 172 7717753
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mit Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.metzgereimaschinen-varela.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die von Ihnen geleistet wurden, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder vollständig zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Gewährleistung
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich die Gewährleistungsansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff BGB).
(2)Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen - abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oderseiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3)Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
(4) Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
• Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung
des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
• Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen sieben Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
• Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die
erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
• Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
• Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Stand der AGB Juli 2018